Rechtsprechung
| SG Stade, 22.01.2001 - S 1 KR 116/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,78779) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
Wird zitiert von ... (2)
- LG Koblenz, 15.12.2005 - 2 T 842/05 Die Betriebsprämien ergänzen somit also nicht mehr wie früher den von einem Käufer zu zahlenden Kaufpreis (so auch schon für Zahlungen nach der Kulturpflanzen-Ausgleichszahlungsverordnung SG Stade, Urteil vom 22. Januar 2001, Az.: S 1 KR 116/99; vgl. insoweit LG Koblenz, JurBüro 2003, 382, 383).
- LG Koblenz, 17.07.2002 - 2 T 340/02
Sonderprämie in Form einer Schlachtprämie als Einkünfte des …
Sie ist diesen nur insoweit entgegengetreten, dass sie unter Verweis auf ein Urteil des Sozialgerichts Stade vom 22. Januar 2001 (Az.: S 1 KR 116/99) den Pfändungsschutz nach § 851 a ZPO hinsichtlich der hier verfahrensgegenständlichen Prämien insgesamt für nicht einschlägig erachte, so dass auch eine Erhöhung des vom Amtsgericht freigegebenen Betrages nicht in Betracht komme.